Allgemeine Geschäftsbedingungen megapac GmbH

Wir schließen Verträge ausschließlich zu unseren nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Sie gelten insbesondere auch für zukünftige und mündlich abgeschlossene Verträge. Abweichende Bestimmungen, vor allem Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden ausführen. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

1. Vertragsschluss

1.1   Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

1.2   Alle mündlich getroffenen Abreden sind unwirksam.

1.3   Der Umfang der Lieferung bestimmt sich nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Liegt eine solche nicht vor, so ist unser Angebot maßgeblich. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.

2. Muster + kreative Produkte

Kreative Produkte, die für den Kunden entwickelt werden, sind unser Eigentum. Eine Weitergabe ist in jeder Form rechtlich unzulässig. Der Aufwand für die Erstellung kann berechnet werden, wenn kein Auftrag dazu erfolgt. Muster sind von Hand gefertigt; handels- und marktübliche sowie unbedeutende Abweichungen (z. B. Material, Beschaffenheit, Abmessungen, Ausführung, Farbe, Stärke, Gewicht etc.) gegenüber den maschinell gefertigten Lieferungen werden von den Parteien im Rahmen der vereinbarten Beschaffenheit akzeptiert.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1   Maßgebend sind die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wir sind gegenüber Unternehmern berechtigt, den mit dem Besteller vereinbarten Preis zu erhöhen, wenn seit Abschluss des Kaufvertrages vier Monate verstrichen sind und aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung höhere Kosten, beispielsweise durch Erhöhung der Umsatzsteuer, Auferlegung von Untersuchungsabgaben und Erhebung von Zöllen, entstehen oder Material - und Lohnkosten steigen. Grund und Höhe der Kaufpreiserhöhung werden wir dem Besteller darlegen und begründen. Der Besteller hat ein Kündigungsrecht, wenn die Erhöhung mehr als 5 % beträgt.

3.2   Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen rein netto oder innerhalb von 14 Tagen mit 2 % Skonto vom Tage der Lieferung, die mit der Rechnungsstellung einhergeht, gerechnet zu leisten. Rechnungen mit einem Betrag von weniger als 50 EUR sind sofort rein netto zahlbar. Es können gesonderte Zahlungsbedingungen in schriftlicher Form vereinbart werden.

3.3   Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, sofern er Unternehmer ist, ohne weiteren Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Die Vorschrift des § 353 HGB bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug eines Kunden, der Verbraucher ist, beträgt der Zinssatz 5%-Punkte über dem Basiszinssatz.

3.4   Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB bleibt unberührt.

3.5   Bei Vertragsschluss setzen wir Kreditwürdigkeit des Käufers voraus. Werden uns nachträglich Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers als nicht ausreichend erscheinen lassen, so können wir unter Setzung einer angemessenen Frist die Zahlung des vereinbarten Preises Zug um Zug gegen Auslieferung der Ware oder Sicherheitsleistung verlangen. Weigert sich der Käufer, innerhalb der ihm gesetzten Frist die Ware Zug um Zug gegen Zahlung anzunehmen oder Sicherheit zu leisten, so sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt. Unabhängig davon können wir für etwa laufende Wechsel Sicherheitsleistung oder Barzahlung verlangen.

4. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Werk verlassen hat, und zwar unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt. Dies gilt auch bei Lieferung frei Haus. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Dasselbe gilt, wenn wir von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen.

5. Lieferfrist

5.1   Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass schriftlich ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese Frist angemessen bei Vorliegen höherer Gewalt (Verkehrsstockungen und -behinderungen, Mangel an Transportmittel, Streiks, Krieg). Wird eine verbindliche Lieferfrist um mehr als 4 Wochen überschritten, so ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mindestens 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist muss schriftlich gesetzt werden. Der Rücktritt vom Vertrag muss schriftlich erklärt werden. Das Recht zum Rücktritt kann nur innerhalb von einer Woche nach Ablauf der Nachfrist vom Käufer ausgeübt werden.

5.2   Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der von dem Besteller übernommenen Vertragspflichten, insbesondere die Abklärung sämtlicher technischen Fragen sowie die Übergabe sämtlicher zur Bearbeitung des Auftrags erforderlichen Unterlagen und das Vorliegen sämtlicher Angaben, die zur Ausführung des Auftrags erforderlich sind.

5.3   Im Übrigen ist der Käufer im Falle eines von uns zu vertretenden Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von mindestens drei Wochen fruchtlos verstrichen ist.

5.4   Die Nichterfüllung der Verpflichtungen durch den Besteller schließt Verzug auf unserer Seite aus.

6. Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller

6.1   Fällt der Fälligkeitszeitpunkt der Lieferung in einen Zeitraum, in dem wir infolge höherer Gewalt, Arbeitskampf oder Lieferschwierigkeiten unserer Zulieferer o. Ä. gehindert sind den Vertrag zu erfüllen, so kann der Besteller nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier Wochen vom Vertrag zurücktreten, wenn die Aufrechterhaltung des Vertrages für ihn unzumutbar ist.

6.2   In diesen Fällen ist die Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung ausgeschlossen.

6.3   Sollten wir innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Behebung des Leistungshindernisses i. S. der Ziffer 6.1 den Vertrag nicht erfüllt haben, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.

6.4   Für den Fall eines unter Ziffer 6.1 genannten Leistungshindernisses behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung des Vertrages für uns eine unzumutbare Härte darstellt.

7. Schadenersatz

In anderen als den unter Ziffer 6 genannten Fällen der vorzeitigen Vertragsauflösung durch den Besteller oder bei berechtigtem Rücktritt durch uns, etwa im Falle des Annahmeverzugs des Bestellers, steht uns gegenüber Unternehmern pauschaler Schadenersatz in Höhe von 15 % des Auftragswertes zu, es sei denn, dass wir einen höheren oder der Besteller einen niedrigeren Schaden nachweist.

8. Abnahmeverweigerung

Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so können wir eine angemessene Nachfrist zur Abnahme der Ware setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Nachfrist nicht abgenommen, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Für die Bemessung der Höhe des Schadenersatzes gilt Ziffer 7. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9. Lagerkosten

Lagerkosten werden nach Aufwand separat berechnet.

10. Beanstandungen, Gewährleistungen

10.1   Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur versandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung/ Fertigungsreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.

10.2   Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach unverzüglichen Untersuchungen nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.

10.3   Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschaden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

10.4   Hat der Auftragnehmer Veredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet der Auftragnehmer nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiter zu verarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

10.5   Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

10.6   Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken, Proofs und Auflagendruck.

10.7   Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind.

10.8   Zulieferungen (auch Datenträger) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers.

10.9   Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Sonderanfertigungen unter 1.000 KG erhöht sich der Prozentsatz auf 20%, unter 2.000 KG auf 15%.

11. Haftung

11.1   Der Auftragnehmer haftet grundsätzlich nur, soweit er Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht hat.

11.2   Im übrigen gelten für die Haftung des Auftragnehmers bei Fahrlässigkeit folgende Regelungen; Schadenersatzansprüche wegen Mangelfolgenschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschuss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet der Auftragnehmer nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiter zu verarbeitenden Erzeugnisses. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material).

11.3   Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.

11.4   Im kaufmännischen Verkehr haftet der Auftragnehmer stets nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden.

11.5   Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12. Verwahren, Versicherung

12.1   Vorlagen, Daten, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienenden Gegenstände sowie Halb- und Fertigungserzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

12.2   Die vorstehende bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12.3   Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.

13. Periodische Arbeiten

Verträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten können nur mit einer Frist von drei Monaten zum Schluss eines Monates gekündigt werden.

14. Eigentum, Urheberrecht

14.1   Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Daten, Filme, Lithographien und Druckplatten, bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert.

14.2   Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

15. Impressum

Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

16. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

16.1   Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Nürnberg.

16.2   Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn es sich bei dem Käufer um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ausschließlich Nürnberg. Es steht uns jedoch frei, das für den Sitz des Bestellers zuständige Gericht anzurufen.

16.3   Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (UN-Abkommen) wird ausgeschlossen.

17. Nichtigkeit einzelner Klauseln

Sind oder werden einzelne Klauseln dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig oder durch vertragliche Vereinbarung schriftlich abgeändert, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirtschaftlich gleichwertige ersetzt.

Stand April 2016 - megapac Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Nürnberg